Keine rechtliche Handhabe
Der Berliner Kochbuchautor ist ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten. Bei der Polizei Brandenburgs heisst es jedoch: “Eine Strafbarkeit wurde bisher durch die Staatsanwaltschaft verneint.” […]
Der Berliner Kochbuchautor ist ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten. Bei der Polizei Brandenburgs heisst es jedoch: “Eine Strafbarkeit wurde bisher durch die Staatsanwaltschaft verneint.” […]
Es ist für den Bundes-Aussenminister Heiko Maas offensichtlich ein zunehmendes Bedürfnis, seine Ablehnung der israelischen Regierungspolitik in die Öffentlichkeit zu tragen. Nun gibt es jedoch wohl kaum ein anderes Politikgebiet als das der internationalen Beziehungen, […]
Bis zum Vortag der anberaumten Debatte hatten die Koalitionäre um den Wortlaut ihres Antrags gerungen, und nötigten damit ungewollt sämtliche im Bundestag vertretenen Parteien, und auch die Parteilosen, eigene Anträge einzubringen. Einigkeit zu demonstrieren, was […]
Spät in der Nacht, vermutlich erst heute früh, veröffentlichte die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) eine Pressemitteilung ihres Präsidenten Uwe Becker auf der Website des Vereins. Obschon gemäss ihren Leitsätzen sie sich zur Aufgabe macht, die Freunde […]
Am Tag, als in Moskau Präsident Vladimir Putin die Militärparade zur Feier des Kriegsendes abnahm – und zur Stimmungsmache für das Referendum, welches ihm die „ewige Präsidentschaft“ einräumen sollte – passte mein Besuch thematisch ausgezeichnet. […]
In einer sensationell anmutenden Nachricht in der heutigen, hebräischen Ausgabe von Israel Hayom wird kolportiert, die damalige US-Administration unter Präsident Barack Obama hätte versucht, eine Resolution im UN-Sicherheitsrat einzubringen, welche die Anerkennung eines Staates Palästina […]
Die Emotionen kochen hoch, seitdem in der Koalitionsvereinbarung zwischen dem Likud und Blau-Weiss festgelegt ist, dass eine Gesetzesvorlage in der Knesset eingebracht werden kann, welche darauf abzielt, in Teilen des Gebiets, welches Israel im Rahmen […]
Maas Tagesreise nach Israel und Jordanien zeigte nur eines klar: Israel wird seine Schritte in verantwortungsvoller Weise, im Bestreben nach Bewahrung bestehender Friedensabkommen und der eigenen Sicherheitsinteressen, in Abstimmung mit den Vereinigten Staaten, realisieren. Deutschland, und auch die EU, werden keine Rolle spielen, auch wenn Maas sich als “ehrlichen Makler” ins Spiel bringen wollte. Und das wird man auch in Amman und Ramallah zu Kenntnis genommen haben. […]
Am Wochenende hat sich der ehemalige Vier-Sterne-General und zeitweiliger Verteidigungsminister sich zu Aussagen und Positionen seines vormaligen Commander-in-Chief geäussert. In einer in der Zeitschrift The Atlantic veröffentlichten Stellungnahme meldet sich Mattis aussergewöhnlich stark zu Wort […]
Heute vor 53 Jahren war einer jener Tage, von denen es sprichwörtlich hiess, die “Welt hielte den Atem an”. Ägyptens Herrscher Gamal Abdel Nasser, hatte die Wasserstrasse von Tiran gesperrt und liess im Sinai Truppen […]
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