Letzte Aktualisierung am 24. Oktober 2020 durch Thomas Morvay
Die 3 “Nein“ der Arabischen Liga, am 1. September 1967 aus Khartoum: kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels und auch keine Verhandlungen mit Israel, sie galten im Wesentlichen während 53 Jahren. Dann traten 3 „Ja“ an ihre Stelle, innerhalb von weniger als einem Monat: Aufnahme voller diplomatischen Beziehungen, ausgesprochen von 3 arabischen Ländern, Vereinigte Arabische Emirate, Königreich Bahrain und nun Sudan.
Bereits am Mittwoch gab der US-Aussenminister Michael Pompeo seiner Hoffnung Ausdruck, der Sudan möge Israel bald formell anerkennen. Dies, nachdem die Vereinigten Staaten den afrikanischen Staat von der Liste der Terrorismus-Unterstützer gestrichen haben. Sudan, das darf man nicht vergessen, stand seit 1993 auf dieser Liste, es war direkt involviert in die Bombenanschläge auf die US-Botschaften in Kenia und Tanzania, der diktatorisch herrschende Omar al-Bashir hatte den Erzfeind Osama-bin-Laden offiziell empfangen. Al-Bashir verlor die Macht im vergangenen Jahr, gegenwärtig laufen Bemühungen um seine Auslieferung an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, für u.a. den in Darfur begangenen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Nach der heutigen Ankündigung in Washington kommt man nicht herum, die Möglichkeit eines vierten „Ja“ in Erwägung zu ziehen: jenes der US-Wähler, mit anderen Worten die Wiederwahl Donald Trumps am 3. November. Nun muss gesagt werden, dass amerikanische Wahlen in den seltensten Fällen durch die Aussenpolitik entscheidend beeinflusst werden. Einmal war dies der Fall, als Jimmy Carter nach nur einer Amtsperiode gegen Ronald Reagan unterlag. Zum anderen war die Wahl von George H.W.Bush zweifellos die vom Wähler gewünschte Verlängerung der aussenpolitisch sehr erfolgreichen Zeit Reagans, der den Fall der Berliner Mauer als Kulmination seiner Aussenpolitik, zusammen mit seinem Vize, für sich verbuchen konnte, aber nach 2 Amtsperioden nicht mehr antreten durfte.
Wenn heute selbst der renommierte CNN-Reporter Nic Robertson erklärte, Trump wäre dort erfolgreich, wo andere vor ihm versagt hätten, dann muss man diese Möglichkeit nun ernsthaft in Erwägung ziehen. Nach meiner Einschätzung ist dazu notwendig, dass Trump den Wählern glaubhaft erklären kann, er hätte mit den zweifelsohne intensivierten Bemühungen nicht blossen Wahlkampf, zur Gewinnung seiner evangelisch-klerikalen Klientel, betrieben. Es muss im nationalen Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten sein, nicht etwa um die palästinensischen Araber politisch zu marginalisieren, sondern um eine Befriedung des Nahen und Mittleren Ostens herbeizuführen, und insbesondere die Front gegen den Iran damit zu stärken. Und dies ist kein einfaches Unterfangen, nachdem es aufgrund verschiedener Umstände in den aktuellen Debatten der beiden Präsidentschaftskandidaten keinen Block zur Aussenpolitik gegeben hatte.
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