Letzte Aktualisierung am 25. Januar 2024 durch Thomas Morvay
Der kommende Samstag ist ein wichtiger Gedenktag. In der jüdischen Geschichte, aber auch im politischen Bewusstsein der Schweiz. Sollte man meinen. Wie wenig das für die Stadt Zürich zutrifft, beweist sie mit der Bewilligung einer Demonstration, welche zur Auslöschung des Staates Israel aufruft. An diesem Tag, dem Tag des Gedenkens an die ermordeten Juden! Wenn das nicht ein Ausdruck von Judenhass ist!
Ein “Palestine Committee Zurich” beantragte einen Umzug, ausgehend vom Helvetiaplatz, mitten in der Stadt Zürich, für den 27. Januar 2024, um gegen den Gaza-Krieg zu demonstrieren. Die Stadt erteilte dazu schon vor mehr als einer Woche eine provisorische Genehmigung. In den sozialen Medien tauchte ein Flyer auf, bezeichnenderweise mit einem arabischen Schriftzug. Erst als die Empörung darüber die nationale Presse erreichte, sah man sich genötigt, genauer hinzuschauen.
In einer ersten Stellungnahme erklärte das “Sicherheitsdepartment” der Stadt Zürich, ihnen wäre die Tragweite des Datums nicht klar gewesen. Echt jetzt? Der Tag steht seit 2005 für das Gedenken an die Opfer der Schoa, gemeinhin auch Holocaust-Gedenktag genannt – so beschlossen von den Vereinten Nationen! Und den soll man in der Stadt Zürich nicht kennen? Na, vielen Dank auch!
Was den Aufruf selbst betrifft, so bedient man sich formaljuristischer Argumente. Die stellvertretende Leiterin Kommunikation, Katharina Schorer erklärt, Presseberichten zufolge u.a.: “Wenn der Inhalt und der Aufruf zur Demonstration nicht gegen Gesetze verstossen und die öffentliche Sicherheit gewährleistet ist, wird [eine Demonstration] bewilligt.” Allerdings, genau das wird aktuell in Frage gestellt, und zwar durch die Klage der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus, welche Klage eingereicht hat. Der Klage ist noch bei der Staatsanwaltschaft Zürich hängig.
Die Veranstaltung wird als stehende Kundgebung bewilligt. Als ob das irgend jemanden interessierte, der an der Seite Israels steht. Oder jemand, für den der Tag sehr persönlich ist. Oder auch bloss jemand, die noch Anstand besitzt. Denn für sie ist diese Bewilligung eine schallende Ohrfeige, oder wie man auf Jiddisch sagt, “Daffke”: uns kümmert euer Schmerz nicht, wir lieben die Palästinenser heute, nicht mehr euch Juden – findet euch damit ab.
Au Pukt gebracht. Danke!