In der Silvesternacht oder am Neujahrstag das Mahnmal der Kindertransporte mit Schmierereien verunstaltet worden. Gerade deshalb ist ganz klar festzuhalten: nicht das Motiv hinter der Tat ist das offensichtliche Problem in der deutschen Hauptstadt. Zu […]
Berlin – Die Polizei in Berlin verbot am Donnerstag zwei für dieses Wochenende geplante Kundgebungen Palästinenser-naher Organisationen. Dieser Teilerfolg kann natürlich noch einer gerichtlichen Prüfung unterzogen werden. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass in weiteren Städten […]
Berlin – Im deutschen Strafrecht ist der Tatbestand der Volksverhetzung unter §130 StGB geregelt. Der Deutsche Bundestag hat ihn kürzlich in einer Neufassung verabschiedet – von der Öffentlichkeit fast unbemerkt. Dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde […]
Es ist das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas, das figurative Ausrufezeichen in Berlin, das zusammen mit der darunter gelegenen Ausstellung niemanden kalt zu lassen scheint. Gedenken, nicht nur am heutigen Jahrestag der Befreiung von […]
(Berlin) – Gemäss einer Agenturmeldung haben die Veranstalter des jährlichen Hetztages gegen Israel in Berlin kalte Füsse bekommen. Der bisher regelmässig nach Ende des Fastenmonats Ramadan begangene “Hate-Fest” ist auch 2021 abgesagt. Es bleibt unklar, […]
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