Stoltenberg: „I believe in Europe and America together“

MSC 2020 Jens Stoltenberg/Quelle: MSC/Kuhlmann
NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Münchner Sicherheitskonferenz (Quelle: MSC / Kuhlmann)

„Hat der Westen sich verlaufen“, So interpretiert Jens Stoltenberg die grundsätzliche Fragestellung der Konferenz gleich zu Beginn seines Referats. Die Menschen fragten sich, wohin denn die Reise ginge, und ob die Verantwortlichen beidseits des Atlantik noch willens und fähig seien, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Und er verneint die Frage, um zugleich festzustellen, die gemeinsame Werte seien noch immer vorhanden: Demokratie und Rechtssicherheit seien ebenso noch die Eckpfeiler der Allianz, als dass die NATO dem Begriff des Westens noch immer inhaltliche Bedeutung verliehen.

Die Wahrheit sei, so der Generalsekretär, wir trügen mehr zur Einheit des Verbundes heute, als während langer Jahre zuvor. Die Vereinigten Staaten investierten deutlich mehr in die Sicherheit Europas, sowohl in Truppenstärke, gemeinsame Manöver und auch in die Infrastruktur. Und dies geschehe nach wie vor mit deutlicher Unterstützung von beiden Parteien im US-Congress. Und während es zutreffend sei, dass der amerikanische Präsident höhere Beiträge der europäischen Partner anmahnt, erkennt er zugleich auch an, dass bereits enorme Fortschrittee erzielt worden sind. Die europäischen Partner und Kanada investieren mehr in die Verteidigung, und erhöhen ihre Beteiligungen an NATO-Einsätzen in der Welt.

Im Kampf gegen den Terror gelte es diese Anstrengungen zu verstärken, für die Freiheit und gegen Unterdrückung, für Toleranz und gegen Intoleranz. Zu den Erfolgen gehörte, dass der IS und keinerlei Kontrolle über irakische oder syrische Gebiete mehr ausübte, Millionen sind befreit worden. Und dies tun sie auch weiterhin: die Verteidigungsminister der Mitgliedsländer haben gerade in der vergangenen Woche beschlossen, ihren unterstützenden Einsatz im Irak zu verstärken. Die NATO-Mission in Afghanistan dient ebenfalls weiterhin der Verteidigung der Werte, die am 9. September 2001 angegriffen wurden. Wenn die Taliban bewiesen, dass sie zu Kompromissen bereit seien, um die Gewalt im Land einzudämmen.

Ein wieder erstarktes Russland stelle ebenfalls eine Herausforderung dar, in dem es erneut zum Konzept der Interessensphären zurückkehrt. Die NATO hat daraufhin ihre Truppenstärken erhöht, die Mitgliedsländer halten weiterhin an ihren Sanktionen fest und bekämpfen verstärkt die Angriffe auf die demokratischen Prozesse in ihren Ländern. Über mehrere Jahre wurden Gespräche zum russischen Unterlaufen des INF-Vertrages geführt. Auch nach der Aufkündigung des Vertrags strebt die NATO nach besseren Beziehungen zum grössten ihrer Nachbarn.

China wird demnächst zur grössten Wirtschaftsmacht der Erde aufsteigen. Es verfügt bereits heute über das zweitgrösste Verteidigungsbudget und investiert in neue militärische Fähigkeiten. Chinas Erstarken ist Herausforderung und Chance zugleich. Wir müssen uns darüber klar werden, was dies für unsere Demokratien, für unsere gemeinsame Sicherheit und unsere Freiheit bedeutet.

Manche sagen, die Antwort Bestände in einer grösseren Repräsentanz durch Europa. Doch mehr Europa dürfe nicht nur Europa bedeuten, so Stoltenberg. Jeglicher Versuch, einen Abstand zwischen Europa und Nordamerika herzustellen, schwächt das transatlantische Bündnis, es führt auch zum auseinander Dividieren der Europäer untereinander. Weder „Europa allein“, noch „Amerika allein“ dürfen die Rezepte sein, es darf nur ein “Europa und Amerika zusammen“ geben, verkündete der NATO-Generalsekretär, und erntete hierfür grossen Applaus.

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Über Thomas Morvay 198 Artikel
Der mit Sprache Bilder kreiiert Seit über 10 Jahren journalistisch tätig, vorwiegend zu Themen Israel und jüdisches Leben. Als Korrespondent und Redaktioneller Mitarbeiter für die European News Agency, und seit geraumer Zeit auch als Blogger hier auf dieser Plattform. Davor war ich auch fleissig als Kommentator über die Plattform Disqus unterwegs, u.a. bei der Jerusalem Post oder die Neue Zürcher Zeitung. Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten

2 Kommentare

  1. Das Problem ist daß man die NATO über viele Jahre als Laissez-Fair-Veranstaltung betrieben hat. Die Amis haben die Sache gestemmt und die Europäer haben bestenfalls symbolische Leistungen erbracht. Die Amis haben für die Europäer weltweit die Dreckarbeit erledigt, die Handelswege freigehalten und den Zugang zu Rohstoffen garantiert und purer Dankbarkeit haben die Europäer Amerika als Imperialisten beschimpft. Das ging unter demokratischen Präsidenten noch in Ordnung, aber unter einem Präsident wie Donald Trump eben nicht mehr. Es wird Zeit, daß die Europäer ganz schnell ehrlich werden, mit ihrem Verhalten der vergangenen Jahrzehnte kritisch umgehen und das ändern. Mit diplomatischen Floskeln, wie sie Herr Stoltenberg verteilt ist dabei niemandem geholfen.

    • Yael, ich widerspreche nicht unbedingt, nur dass die Deutschen schon während des Kalten Krieges ihren Anti-Amerikanismus pflegten. Aber solange die USA wussten, dass Deutschland sie braucht, waren das nie mehr als lästige Mückenstiche für sie.

      Was das Verhalten des Herrn Stoltenberg betrifft, meine ich, er macht einen guten Job, diesen verrückten Laden zusammen zu halten. Und er hat sich garantiert nie gescheut, Klartext zu reden, ob in Washington, in Berlin oder sonstwo.

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