Letzte Aktualisierung am 20. Februar 2023 durch Thomas Morvay
Jerusalem – Mitglieder der Parlamentarische Freundschaftsgruppe Schweiz-Israel – der grössten Gruppierung im Bundeshaus – besuchten im Januar 2023 die Knesset. Die grösstenteils aus Vertretern der der Schweiz. Volkspartei zusammengesetzte Delegation traf sich mit Likud- und Yesh Atid-Politikern.
Bereits vor Monatsfrist besuchte eine Delegation der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Israel die Knesset, das israelische Parlament in Jerusalem. Die israelischen Abgeordneten Dan Illouz (Likud) und Merav Ben Ari (Yesh Atid) informierten die Schweizer Parlamentarier, aus ihrer jeweiligen parteipolitischen Perspektive, über die geopolitische Situation im Nahen Ost, dem Auswirkungen der Abraham-Accords auf diese, sprachen aber auch die aktuelle innenpolitische Lage an.
Insbesondere dankte MK Ben Ari den Schweizern für ihre Arbeit im Parlament, und hob im Speziellen die Kontrollfunktion über die Verwendung von Unterstützungsgeldern hervor, wo es darum geht sicherzustellen, dass diese nicht Terrororganisationen zugute kommen oder die Hetze gegen Israel begünstigen.
MK Illouz ging auf die geopolitische Lage im gesamten Mittleren Osten ein und betonte die Wichtigkeit des Paradigmenwechsels, der durch die Unterzeichnung der sog. Abraham-Accords entstanden sei. Auch argumentierte er, dass die Bemühungen der Palästinenser im Rahmen internationaler Organisationen, wie der UNO oder dem Int. Gerichtshof, die Chancen für eine Aussöhnung und die Realisierung der Zwei-Staaten-Lösung unterminierten.
Beiden israelischen Parlamentariern war es wichtig, mit Blick auf die aktuelle innenpolitische Lage, die Stärke und Resilienz der israelischen Demokratie zu betonen und die grundsätzlich liberalen Perspektiven ihrer jeweiligen Parteien hervorzuheben.
Auch wenn die parteipolitische Zusammensetzung der Besucher diesmal etwas einseitig, konkret SVP-lastig ausgefallen war – einzig mit Nationalrat Andreas Gafner war ein Vertreter einer anderen Gruppierung (EDU) in der Delegation dabei – ist es für den Sekretär der Parlamentariergruppe Timotheus Bruderer wichtig, die breite Abstützung einer der grössten Freundschaftsgruppen in den beiden Kammern des Parlaments zu betonen.
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