Brücke in die arabische Welt

Es ist ein wahrlich historisches Ereignis: fast ein Vierteljahrhundert nach Unterzeichnung des Friedensvertrages mit Jordanien, im 43. Jahr nach dem Besuch des ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat in Jerusalem, verlässt Montagvormittag eine Maschine der israelischen Fluggesellschaft El Al den internationalen Airport Ben-Gurion, in Richtung Abu Dhabi, am Persischen Golf. An Bord ist eine Delegation aus Regierungsvertretern und ministerialen Fachleuten Israels, begleitet durch Mitglieder aus der Administration Trump, unter ihnen seine Berater Robert O’Brien, der Nationale Sicherheitsberater, und Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn und der Sonderberater für Nahost im Weissen Haus.

Als historisch darf der Flug auch deswegen bezeichnet werden, weil er nicht auf dem umständlichen Weg rund um die Arabische Halbinsel führt: Saudi-Arabien erlaubt nicht nur die Nutzung seines Luftraumes, das israelische Flugzeug darf dabei auch die saudi-arabische Hauptstadt Riad überfliegen. Die Saudis selbst sind im Hintergrund geblieben bei der als “Abraham-Abkommen” bekannt gewordenen Vereinbarung, doch kann es darüber keine Zweifel geben, dass ohne ihre Zustimmung diese nicht zustande gekommen wären. Wohl aufgrund von Sicherheitsüberlegungen erfolgt der Anflug auf Abu Dhabi weiter über die Südgrenze der Emirate, und nicht entlang der wesentlich dichter überflogenen, aber auch näher bei Iran gelegenen, Route über dem Persischen Golf.

Offenkundig herzlich ist der Empfang der israelischen Delegation durch die Emirati, die Gastgeber zeigen sich getreu dem sprichwörtlichen Ruf der orientalischen Gastfreundschaft. Als Zeichen seiner Wertschätzung richtet Israels Nationaler Sicherheitsberatere Meïr Ben-Shabbath seine ersten Grussworte in fehlerfreiem Arabisch an seine Zuhörer, bevor er – gewiss auch dies ein Novum – auf Hebräisch fortfährt. Und noch eine Geste, die jedoch beileibe nicht symbolisch bleibt: noch während der ersten Stunden geben die Emirate die Aufhebung des Gesetzes bekannt, nach dem Geschäftskontakte zu Israeli und mit Israel bis anhin verboten waren.

Erstes konkretes Ergebnis der Gespräche ist sodann die Unterzeichnung eines Memorandums mit dem Ziel, eine gemeinsame Kommission zur Regelung der Finanz- und Bankenzusammenarbeit einzurichten. Damit sind die Voraussetzungen zu gegenseitigen Direktinvestitionen erfüllt – die beiden ökonomischen “Powerhouses” haben einander sehr viel zu bieten. Vielversprechend geht es weiter: beide Seiten bekunden ihre Bereitschaft, den Friedensvertrag so schnell wie möglich aushandeln zu wollen. Das wird der amerikanische Präsident gerne vernommen haben, der in der heissen Phase des Kampfes um seine Wiederwahl steht, und für die Vertragsunterzeichnung im Weissen Haus schon ganz konkrete Pläne hat. Ob er dazu seine demokratischen Vorgänger Jimmy Carter und Bill Clinton einlädt, die jeweils bei der Unterzeichnung der Verträge mit Ägypten und Jordanien im Amt waren?

Während man davon ausgehen kann, dass dem Beispiel der Emirate bald weitere arabische Staaten folgen werden, überrascht auf der anderen Seite die Reaktion aus Teheran und Ramallah. Die aussergewöhnliche Härte, mit der die Ablehnung durch den obersten Führer der iranischen Klerikalen formuliert wird, deutet wohl an, wie gross die Angst der Mullahs wohl vor einer politischen Isolierung ist. Und die palästinensischen Araber? – “Viel zu lange besassen die Palästinenser ein Veto zum Frieden zwischen Araber und Israel. Wenn wir auf sie warten, warten wir noch lange”, hatte Israels Ministerpräsident Netanjahu gestern erklärt. Und Jared Kushners Botschaft: “Sie müssen wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.” – Bisher hat die Führung in Ramallah darauf keine Antwort.