9. November 2020 – die Dämone der Vergangenheit sind allgegenwärtig

Stilles nichtöffentliches Gedenken an Pogromnacht - Rosen stecken in Rissen am Mahnmal. Darunter steht das Datum der Reichspogromnacht. (Photo Credit: imago images / Michael Matthey; Lizenz: Web)

(Dresden) – Nach den sog. “Querdenkern” am vergangenen Wochenende in Leipzig demonstrierte die Pegida-Bewegung gestern in Dresden. An der Veranstaltung sprach nach Presseberichten auch der frühere Brandenburger AfD-Mann Andreas Kalbitz. Die Polizei stellte an der Veranstaltung zudem ein Plakat sicher, auf dem ein Hakenkreuz zu sehen war, und ermittelt gegen einen Mann, der den Hitlergruss gezeigt haben soll.

Ausgerechnet am 9. November, dem Gedenktag an die Pogromnacht von 1938, tauchen an einer Demonstration in Dresden eindeutige Symbole aus der dunkelsten Vergangenheit auf. Wie die sächsische Landespolizei mitteilt, war auf der Demo eine Fahne mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz zu sehen, welche von den Behörden zur Beweissicherung beschlagnahmt worden ist. Augenzeugen sprachen davon, dass der Durchstrich lediglich schwach, während das verbotene Symbol deutlich zu erkennen gewesen sei. Dies belegt ebenfalls ein Video des deutschen TV-Senders RTL.de .

Weiterhin wurde bei der Versammlung des Pegida Fördervereins e.V. offenbar ein Plakat mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz gezeigt. Eine strafrechtliche Relevanz wird geprüft. Zudem ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden. Zeugenaussagen zufolge hatte ein ehemaliger Versammlungsteilnehmer den Hitlergruß gezeigt.

Quelle: Medieninformation 667/2020 der Polizei Sachsen vom 9.1.2020 21.:57 Uhr

Das Hakenkreuz gehört zu jenen in Deutschland verbotenen Symbolen, deren öffentliches Zurschau-Stellen, von Amtes wegen verfolgt wird. Weil die Durchstriche zudem nicht unmittelbar erkennbar sind, liegt hier vermutlich eine nicht genügende Distanzierung vor.

Ebenfalls muss als ein Hohn bezeichnet werden, dass ausgerechnet an diesem Tag einer Figur ein Forum geboten wird, der aufgrund seiner – von ihm verschwiegenen – Vergangenheit gar aus der brandenburgischen “Alternative für Deutschland” ausgeschlossen worden war: Andreas Kalbitz, bis zum Rausschmiss Chef der Regionalpartei. Nach einer dpa-Meldung sagte dazu der Dresdner SPD-Chef Albrecht Pallas, es sei dies eine “widerwärtige Provokation”. In derselben Meldung kritisierte die FDP, dass Dresden Pegida einen zentralen Platz einräume, während die zeitgleich organisierten städtischen Gedenkveranstaltungen “auf ein kaum noch erkennbares Mass zurückgefahren” würden. Nach Angaben aus der Stadtverwaltung gab es keine gesetzliche Grundlage, die Versammlungsfreiheit einzuschänken.

Es ist zu hoffen, dass auch diese Aussage politisch hinterfragt und aufgearbeitet wird.

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Über Thomas Morvay 198 Artikel
Der mit Sprache Bilder kreiiert Seit über 10 Jahren journalistisch tätig, vorwiegend zu Themen Israel und jüdisches Leben. Als Korrespondent und Redaktioneller Mitarbeiter für die European News Agency, und seit geraumer Zeit auch als Blogger hier auf dieser Plattform. Davor war ich auch fleissig als Kommentator über die Plattform Disqus unterwegs, u.a. bei der Jerusalem Post oder die Neue Zürcher Zeitung. Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten

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